onk3ls blog

Thomas de Mazière, seines Zeichens Bundesinnenminister, stellte am 22. Juni 2010 seine “Grundlagen für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft” in Form von 14 Thesen vor. Ausserdem rief er auch dazu auf, seine Thesen zu kommentieren und zu bewerten. Daraufhin stellte Christopher Lauer, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, auf einer Pressekonferenz am 21. Juli folgende 10 Thesen zur Netzpolitik vor:

• These 1 – Im Netz entscheidet sich die Zukunft
  Die Forderung daraus:
  Das Netz braucht oberste politische Priorität.

• These 2 – Das Netz verlangt nach Wahrhaftigkeit, Offenheit und Transparenz
  Die Forderung daraus:
  Politik in Zeiten in der globalen Informationsgesellschaft muss maximal offen und transparent sein.

• These 3 – Das Netz ist privater und öffentlicher Lebensraum von Menschen
  Die Forderung daraus:
  Netzpolitik gehört in Hand der Netzbürger.

• These 4 - Das Netz spiegelt die reale Welt, doch es ist von anderer Natur
  Die Forderung daraus:
  Gesetze der realen Welt dürfen nicht einfach auf das Netz angewendet werden.

• These 5 – Das Netz ist eine unerschöpfliche Allmende
  Die Forderung daraus:
  Alle Monopolrechte auf Immaterialgüter müssen auf den Prüfstand.

• These 6 – “Kostenloskultur” im Netz ist Ziel und Ergebnis wirtschaftlicher Optimierung
  Die Forderung daraus:
  Die Politik muss die Kostenloskultur im Netz fördern und darf sie nicht bekämpfen.

• These 7 - Das Netz ist sicherer als die reale Welt
  Die Forderung daraus:
  Das Netz braucht keine neuen Straf- und Sicherheitsgesetze.

• These 8 – Freier Zugang zum Netz ist ein Menschenrecht
  Die Forderung daraus:
  Das Recht auf Netzzugang ist ein Menschenrecht und sollte explizit in die Verfassung aufgenommen werden.

• These 9 - Das Netz spaltet die Gesellschaft, weil unser Bildungssystem versagt
  Die Forderung daraus:
  Das Netz erfordert eine radikale Veränderung unseres Bildungsystems – personell, institutionell und inhaltlich.

• These 10 – Das Netz ist der Schlüssel zum Abwenden der Katastrophe

Diese 10 Thesen wurden auch auf der offiziellen Seite der Piratenpartei in deren Namen veröffentlicht.
Nun mag man sich fragen: Ist die Piratenpartei inzwischen vollkommen verblödet oder was geht da vor sich? Fakt ist, es gab keine Mitgliederbefragung, keine Meetings zur Entwicklung eigener Thesen, nichts dergleichen. Warum macht dann Christopher Lauer überhaupt sowas? Nun, hier weiss die Antwort nur der Wind.
Deswegen fordere ich in meinem Blog offiziell den Rücktritt von Christopher Lauer und eine Distanzierung der restlichen Partei von diesen Thesen. Erbärmlich wie ein so machtgeiler Mensch, fernab jeglicher Realität zum Politischen Geschäftsführer gewählt werden konnte.
Shame on you!

Zugegebenermaßen bin ich kein Fussballfan. Die aktuelle Bundesliga Tabelle, jedenfalls die Spitze, weiss ich gerade so, ansonsten sieht es aber mit meinen Kenntnissen rund um das Leder eher mau aus. Doch eine Sache ist nicht an mir vorbei gegangen, nämlich Heiko Herrlichs Attacke gegen die BILD Zeitung (zu Recht)! Heiko Herrlich ist der Trainer des VfL Bochum und um den steht es nicht sehr gut, deswegen fordert die BILD Zeitung seit Wochen den Rücktritt des Trainers. Vergangenen Mittwoch gab es eine Pressekonferenz beim VfL Bochum. Als Joachim Droll (Scherge der BILD Zeitung) das Wort bekommt und Heiko Herrlich fragt, ob dieser nicht langsam Selbstzweifel bekäme, passierte folgendes:

Schön gekontert kann man da nur sagen, weiter so Heiko! Wer sich die ganze Pressekonferenz anschauen möchte, kann das hier tun. Auf die Sache aufmerksam wurde ich durch BILDblog.de

Aufmerksamen Lesern meines Blogs ist bestimmt die Alterskennzeichnung 18+ im rechten Bereich meiner Seite aufgefallen. Was hat das zu bedeuten? Nun, bei einer Sitzung am 25.03.2010 in Berlin haben die Ministerpräsidenten der Länder grünes Licht für die Neufassung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) gegeben. Anbieter von Webseiten sollen dazu motiviert werden, freiwillige Alterskennzeichnungen für ihre Webpräsenz einzuführen. Die Kennzeichnungen könnten künftig von Jugendschutz-Programmen auf dem heimischen Computer erkannt werden und die Inhalte blocken. Auch Bitkom-Präsident Scheer hatte in einer Erklärung geäußert, dass der Entwurf in die richtige Richtung gehe. “Die Länder haben auf Bedenken aus der Wirtschaft und der Netzgemeinde reagiert. Der Staatsvertrag setzt nun stärker auf technische Angebote für Eltern, die ungeeignete Inhalte blockieren könnten”, so Scheer. Die Sache hat nur ein paar gewaltige Haken, denn Seiten die diese Kennzeichnung nicht haben, sollen automatisch auf “nicht jugendfrei” eingestuft werden und wenn ich meinen Blog kennzeichne (wie schon durchgeführt), muss ich diesen auf 18+ einstufen, da ich z.B. über Left 4 Dead 2 berichtet habe, welches in Deutschland nunmal keine Jugendfreigabe besitzt. Ein anderer Haken den ich nicht unerwähnt lassen möchte, ist die Tatsache, dass Kinder und Jugendliche meist versierter in Sachen Technik als ihre lieben Eltern sind. So eine heimische Sperre ist wahrscheinlich schneller umgangen, als sie installiert wurde. Meiner Meinung nach ist dies nur wieder ein weiteres Exempel dafür etwas gemacht zu haben, allen voran der rheinlandpfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, seines Zeichens Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder. Wie dem auch sei, meine Seite ist gerüstet und das schon vor Inkrafttreten der Änderung, wenn auch vorerst nur symbolisch.

Im Januar habe ich über das ELENA-Verfahren berichtet bei dem alle Arbeitgeber dazu verpflichtet sind monatlich alle Daten der Arbeitnehmer elektronisch zu melden. Nun erhebt der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Verfassungsklage gegen dieses Vorgehen. Voraussetzung ist allerdings, dass man abhängig Beschäftigter ist, also Arbeitnehmer oder Beamter. Alle anderen Personengruppen wie Schüler, Arbeitgeber oder Arbeitslose können sich an der Sammelklage nicht beteiligen. Das hat auch einen driftigen Grund. Die Rechtsanwälte Meinhard Starostik und Dominik Boecker, die Initiatoren der Sammelklage, begründen das damit, dass es hierbei um eine konkrete Klageschrift geht, bei der man sich auf die fragwürdigen Elemente des Gesetzes konzentrieren sollte, bei denen man die größten Aussichten auf Erfolg erreicht. Voraussetzung für eine Verfassungsklage ist, dass sie von einem Betroffenen initiert wird. Das ist bei Arbeitgebern zwar auch der Fall, doch im Persönlichkeitsrecht verletzt sind diejenigen deren Daten gespeichert werden und in diese Gruppe fallen nur Arbeitnehmer und Beamte. Unter https://petition.foebud.org/ELENA können sich seit dem 15.03.2010 alle Betroffenen an der Massen-Verfassungsbeschwerde beteiligen, die von den beiden führenden Rechtsanwälten in Zusammenarbeit mit dem FoeBuD e.V. vorbereitet wird. Allerdings drängt etwas die Zeit, denn der letzte Versendetermin ist der 25.3.2010. Später eintreffende Vollmachten können nur noch symbolisch gewertet werden. Ich bitte den entsprechenden Personenkreis dem Link https://petition.foebud.org/ELENA zu folgen und sich dieser Sammelklage anzuschließen, die weitere Vorgehensweise wird auf der Seite beschrieben. Überwachung hat in unserer “Demokratie” keinen Platz!

Lange habe ich nichts von mir hören lassen, dafür möchte ich euch heute ein ganz besonderes Schmankerl vorstellen. Iron Sky – Nazis auf dem Mond! Schon letztes Jahr im Mai wurde auf Telepolis über diesen Film berichtet, der angeblich 2011 ins Kino kommen soll. Das Drehbuch stammt von der finnischen SciFi-Autorin Johanna Sinisalo. Die Vor-Produktions-Phase ist schon abgeschlossen, so wurden bereits Schauspieler wie Julia Dietze, Götz Otto (beide siehe Foto) und Udo Kier gecastet.

Vielleicht kennt der ein oder andere die Geschichten um Vril oder den Haunebu, einem geheimen Projekt, wo Nazis Ufo ähnliche Flugscheiben entwickelt haben sollen. In Iron Sky waren sie damit erfolgreich. Nach der Niederlage 1945 flüchten die Nazis in eine geheime Basis an die antarktischen Atlantikküste (Neuschwabenland), dort werden die Haunebu weiterentwickelt und die Nazis flüchten auf die Rückseite des Mondes. Im Jahre 2018 kehren die Nazis schließlich auf die Erde zurück um die Weltherrschaft abzuschliessen.

Die Werbung rund um den Film läuft wohl schon seit etwa einem Jahr in vollen Zügen (wahrscheinlich auch um Gelder für die Produktion locker zu machen). Regelmäßig werden Videos auf youtube veröffentlicht, Zeitungsjungen mit “Nazi on the Moon” Schlagzeilen liefen letztes Jahr anlässlich der Berlinale vor dem Bundestag durch die Gegend und viele Fanartikel gibt es auch schon. So kann man auf der offiziellen Homepage bereits viele Fanartikel wie T-Shirts, Poster, Mützen, Aufnäher und einiges mehr käuflich erwerben.

Abschliessend möchte ich euch hier noch den offiziellen Teaser zu dem Film präsentieren, der mich letztendlich dazu gebracht hat überhaupt über diesen Film zu berichten, denn für solche kranke Scheisse bin ich zugegebenermaßen sehr anfällig. Jedenfalls werde ich jede weitere Entwicklung im Auge behalten. Jetzt heisst es aber erstmal zurück lehnen, staunen, geniessen, lachen oder einfach alles zusammen.

Seit den Diskussionen um Netzsperren und den Verbot von “Killerspielen” ist sie etwas bekannter geworden. Die Online Petition! Das sind Beschwerden, die Bürger mitzeichnen können, wenn sie mit Beschlüssen ihrer Regierung nicht einverstanden sind. Die die sich einen Namen gemacht haben waren unter anderem die Petitionen von Franziska Heine rund um die Netzsperren und die von Peter Schleußer Gegen ein Verbot von Action-Computerspielen. Auch wenn erstere mit rund 134.000 Mitzeichnern von der Bundesregierung gekonnt ignoriert wurde, möchte ich auf zwei Petitionen aufmerksam machen, die die Bürgerechte betreffen und gerade mitgezeichnet werden sollten. Die erste Petition betrifft die Abschaffung des ELENA Verfahrens, die zweite ist gegen die Einführung der sogenannten Nacktscanner an deutschen Flughäfen. Beide Maßnahmen zeigen erhebliche Defizite in Sachen Bürgerechte und Persönlichkeitsrecht und stellen den Bürger unter Generalverdacht.
Mitzeichnen könnt ihr die Petitionen unter folgenden Links:

• Aufhebung des elektronischen Entgeltnachweises von Peter Casper, Ende der Mitzeichnungsfrist 02.03.2010
• Keine Zulassung von Ganzkörper-Scannern von Norbert Hense, Ende der Mitzeichnungsfrist 23.02.2010

Ich bitte jeden meiner Leser darum, diese Petitionen mitzuzeichnen, da sie unsere Freiheit und Rechte in Frage stellen. Mitzeichnen kann jeder Bürger. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob das 18. Lebensjahr bereits erreicht wurde oder nicht. Sollte es noch Leute geben die die Einführung von Nacktscannern begrüßen und der Überzeugung sind, dass diese unsere Sicherheit verbessern, sollte sich noch folgendes Video zu Gemüte führen:

Für eine Senkung der Mehrwertsteuer im Hotelgewerbe hatten sie sich stark gemacht, die FDP. Verstanden hat es damals keiner. Selbst die Koalitionspartner hatten diese Forderung nicht wirklich verstanden. Als Bürgerrechtspartei hatten sie sich vor der Bundestagswahl dem Wähler dargestellt. Jetzt kommt ein wenig Licht ins Dunkel was die FDP tatsächlich vor hat, Klientelpolitik! Im vergangenen Jahr kassierte die FDP von der Substantia AG Spenden von insgesamt 1,1 Millionen Euro. Diese AG ist ein Bestandteil der Mövenpick Gruppe, die in Deutschland 14 Hotels betreibt. Der SPD-Abgeordnete Joachim Poß bringt es im Bundestag auf den Punkt, “Die Melodie von der gekauften Republik ertönt wieder,” ruft er vom Rednerpult. “Mövenpick-Partei” – so Linke-Fraktionsvize Gesine Lötzsch und die Grünen sprechen von einem Verhalten, das Politik “in die Nähe der Käuflichkeit” rücke. Die FDP kontert hingegen, dass ein Zusammenhang zwischen der Spende und der Steuersenkung absurd sei. Die Forderungen die Spenden zurück zu zahlen wurden als abwegig zurück gewiesen. Auch die CSU hatten von der Mövenpick Gruppe Spenden erhalten. „Ich sehe nicht ein, dass man, wenn man sich nach Recht und Gesetz verhält, so handeln sollte“, sagte der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Seehofer nach einer Sitzung des Kabinetts in Fürth. Nun werden im Bundestag Stimmen laut, die eine jährliche Betragsbegrenzung zwischen 50.000,- und 100.000,- € fordern. Die Linke möchte Spenden von Firmen und Verbänden sogar komplett verbieten. „Höchstgrenzen sind untauglich, weil sich jede Spendensumme beliebig aufteilen lässt,“ kommentierte der stellvertretende Vorsitzende der Linken Klaus Ernst. Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland sieht sich bei den Transparenzregeln bei der Parteienfinanzierung bestätigt. Durch die Transparenz könne nun der Wähler selbst entscheiden, wie er zu dem Spendenannahmeverhalten der Parteien steht. Auch Transparency International Deutschland ist für eine Betragsbegrenzung bei Spenden.

Zum 01.01.2010 wurde er eingeführt, Elena – der Elektronische Entgeltnachweis. Arbeitgeber sind somit verpflichtet monatlich alle Daten der Arbeitnehmer elektronisch zu melden. Die Daten werden elektronisch an die ZSS (Zentrale Speicherstelle) übermittelt. Das es sich hierbei um eine unverhältnismäßige Vorratsdatenspeicherung handelt, brauche ich wohl nicht näher zu erläutern. Angeblich geht es darum, durch digital bereitgestellte personenbezogene Daten die Beantragung von Sozialleistungen zu vereinfachen. Davon sind über 40 Millionen Menschen betroffen, egal ob diese jemals Sozialleistungen in Anspruch nehmen werden oder nicht. Ein Widerspruchsrecht hat man bei dieser Aktion nicht. Datenschützer kritisieren das Verfahren aufs schärfste, zu den Datensätzen gehören Informationen wie etwa Abmahnungen, Kündigungsgründe aus Sicht der Arbeitgebers und sogar die Beteiligung an Streiks. Ein Ministeriumssprecher verwies darauf, dass Elena bereits seit fünf bis sechs Jahren unter Beteiligung von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Datenschützern vorbereitet werde. “Dieses Projekt ist von ganz vielen Stellen vorangetrieben worden”, sagte er. Nun gehe man in die Testphase. “Das ist ein guter Anlass zu überprüfen, ob das alles mit rechten Dingen zugeht.” Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix erhob erhebliche Bedenken, wenn diese Informationen bei Beratung des Gesetzentwurfs bekannt gewesen wären, sei er ziemlich sicher, dass das Gesetz so niemals verabschiedet worden wäre. Elena soll dazu dienen die Bürokratie einzudämmen, Arbeitgeber zu entlasten und die Antragsverfahren für Bürger zu vereinfachen. Wers glaubt wird seelig, wer war nochmal Bundesministerin für Arbeit und Soziales?

Heute möchte ich euch mal ein Projekt von Mello und Olli vorstellen. “Bunt”, ein kostenloses Hörspiel das ich persönlich sehr gelungen und witzig anzuhören finde. Die Geschichte über die Entstehung von “Bunt” könnt ihr auf der Webseite http://egopunk.wordpress.com begutachten. Dort findet man Artikel über die Entstehung, die Aufnahmen der Geräusche  und natürlich Informationen über die Macher und Mitwirkenden. Selbstverständlich wird dort auch “Bunt” selbst zum kostenlosen Download angeboten. Die Story handelt von einem strebsamen Studenten, der plötzlich zum Partylöwen mutiert. Ich möchte an dieser Stelle aber nicht zuviel erzählen, geht einfach auf http://egopunk.wordpress.com, ladet euch “Bunt” und lauscht dem etwa 60minütigen Hörspiel.

Viel Spaß!

So meine lieben Leser, Weihnachten steht vor der Tür und das Jahr neigt sich wieder dem Ende zu. Es war ein turbulentes Jahr mit vielen Ereignissen. Das wichtigste Ereignis dürfte mitunter die Bundestagswahl gewesen sein, deren Ergebnis mich letztendlich mit verständnislosem Kopfschütteln zurück gelassen hatte.
Der Wähler hat es immer noch nicht gemerkt. Das wichtigste Ereignis, onk3ls Blog geht online. Mitte diesen Jahres kam mir die Idee eines eigenen Blogs, der mit der Politik abrechnen und über unliebsame Dinge berichten sollte. Gesagt, getan. Dann waren da noch Dinge wie Michael Jacksons Tod, aber über diesen ganzen Jahresrückblick Müll berichten diese Tage die lieben TV Medien ja zur Genüge, deswegen will ich hier nicht jeden nichtssagenden Dreck des hinter uns liegenden Jahres aufführen, sondern möchte mich bei euch für euer Interesse bedanken. Die Statisitk spricht für sich, so habe ich täglich einige Leser, die sich für meinen Blog interessieren. In letzter Zeit ist es etwas still geworden, so eine Seite erfordert Zeit, sehr viel Zeit, die ich leider nicht immer so habe wie ich möchte, aber auch im neuen Jahr werde ich mich bemühen den ein oder anderen Politikskandal in die Öffentlichkeit zu tragen. Abschliessend wünsche ich euch und euren Familien ein gesegnetes Fest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2010. Glaubt nicht alles was man euch erzählt und bildet euch eure eigene Meinung und kommt vor allem nicht auf die Idee, dass ich mit diesem Satz eine verbrecheriche Boulevardzeitung zitiert hätte. Wer dieses Schundblatt nicht mehr liest, hat sich schon weitgehenst seine Meinung gebildet!

So long, da onk3l